Langzeitstudiengebühren in Thüringen

Thüringer Landtag 5. Wahlperiode 07.03.2012 K l e i n e A n f r a g e 2210 der Abgeordneten Hennig (DIE LINKE) Langzeitstudiengebühren in Thüringen Nach § 4 Abs. 6 Satz 2 Nr. 3 Thüringer Hochschulgebühren- und -entgeltgesetz (ThürHGEG) werden Langzeitstudiengebühren bei einer "wirtschaftlichen Notlage" in zeitlich unmittelbarer Nähe zum letzten Abschnitt der Abschlussprüfung ganz oder teilweise erlassen. Das gilt auch, sofern sich aus der Gebührenerhebung eine "unzumutbare Härte" ergeben würde. Die Praxis an den Hochschulen scheint hingegen divergent, wie auch die Zahlen der Erlasse. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 368 "Langzeitstudiengebühren in Thüringen" (Drucksache 5/841) wurde aufgezeigt, dass alle Anträge auf den Erlass der Langzeitstudiengebühren im Jahr 2009 an der Bauhaus-Universität Weimar positiv beschieden wurden. Dagegen wurden an der Friedrich-Schiller-Universität Jena im Jahr 2009 alle Anträge negativ beschieden. Ich frage die Landesregierung: 1. In wie vielen Fällen wurden seit dem Jahr 2008 aufgrund der Regelung des § 4 Abs. 6 Satz 2 ThürHGEG Langzeitstudiengebühren ganz erlassen und in wie vielen Fällen wurde ein solcher Antrag abgelehnt? In wie vielen Fällen und zu welchem Anteil erfolgte jeweils ein Teilerlass? 2. Welche Grundlagen und Sachkriterien wenden die Hochschulen für die Beurteilung des Vorliegens einer "wirtschaftlichen Härte" an (bitte nach Hochschulen aufgeschlüsselt)? 3. Existieren von Seiten des Landes oder von Seiten der...